Die Lizenz zum...

Sie möchten Ihre Rechte an andere lizensieren?

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Was sind patent- und markenrechtliche Lizenzverträge?
Patent- und markenrechtliche Lizenzverträge regeln die Nutzung von gewerblichen Schutzrechten – also Patenten, Marken und Designs – durch Dritte. Sie sind zentrale Instrumente im gewerblichen Rechtsschutz und ermöglichen es Rechteinhabern, ihre Schutzrechte wirtschaftlich zu verwerten, ohne sie vollständig aufzugeben.

Zweck und Bedeutung

• Verwertung von Schutzrechten: Lizenzverträge erlauben es, Patente, Marken oder Designs gegen Zahlung von Lizenzgebühren zu nutzen.
• Rechtssicherheit: Sie schaffen klare Regeln für die Nutzung und schützen beide Parteien vor rechtlichen Auseinandersetzungen.
• Innovation und Marktpräsenz: Lizenzvergabe fördert Kooperationen, Markteintritt und technologische Weiterentwicklung.

Beispiele für den Inhalt eines Lizenzvertrags

• Lizenzgegenstand: Beschreibung des Patents, der Marke oder des Designs, das lizensiert wird.
• Lizenzart: Exklusive oder einfache Lizenz.
• Nutzungsumfang: Geografische Reichweite, Dauer, erlaubte Nutzungsformen.
• Vergütung: Lizenzgebühren, Umsatzbeteiligungen oder Pauschalen.
• Pflichten und Rechte: z. B. Qualitätssicherung bei Marken, Schutzrechtsverteidigung bei Patenten.
• Vertragsbeendigung: Kündigungsregelungen, Rückfallrechte.